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Allgemeine Informationen

Hier finden Sie viel Material zu den verschiedensten Themenbereichen, geeignet auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ohne Schwerbehinderung.

Versorgungsmedizin-Verordnung (frühere "Knochentaxe")

Diese Verordnung regelt die Grundsätze für die medizinische Bewertung von Schädigungsfolgen und die Feststellung des Grades der Schädigungsfolgen im Sinne des § 30 Abs. 1 des Bundesversorgungsgesetzes, für die Anerkennung einer Gesundheitsstörung nach § 1 Abs. 3 des Bundesversorgungsgesetzes, die Kriterien für die Bewertung der Hilflosigkeit und der Stufen der Pflegezulage nach § 35 Abs. 1 des Bundesversorgungsgesetzes und das Verfahren für deren Ermittlung und Fortentwicklung.
Versorgungsmedizin-Verordnung - Knochentaxe (Knochentaxe) (pdf, 914.4 KB)

AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz)

Das Hauptziel des AGG ist es, Benachteiligungen aus Gründen
• der „Rasse“ oder wegen ethnischer Herkunft,
• des Geschlechts,
• der Religion oder Weltanschauung,
• einer Behinderung,
• des Alters oder
• der sexuellen Identität
zu verhindern oder zu beseitigen, § 1 AGG. Es geht also um den Schutz aller Menschen in ihrer Vielfalt vor Diskriminierung. Dieser Schutz soll für alle Menschen, die Teilhabe an und den Zugang zum Arbeitsmarkt sowie zu Gütern und Dienstleistungen ermöglichen: Niemand darf wegen seiner Hautfarbe, ihres Alters, ihres Geschlechts oder seiner religiösen Überzeugung von vornherein davon ausgeschlossen sein.

AGG - Auszug aus dem AGG (docx, 16.4 KB)
AGG - Urteil (pdf, 94.3 KB)
Allgemeines zum AGG

Amtsarzt und TV-L-Regelungen

Auszüge und Kommentare zum TV-L, nicht nur interessant für Menschen mit Behinderungen.

Tarifbeschäftigte (pdf, 8.8 KB)
Durchführungshinweise (pdf, 91.3 KB)
Informationsblatt (pdf, 6.7 KB)
Gutachtenauftrag (pdf, 19 KB)

Anträge - Gleichstellung und Schwerbehinderung

Hier finden Sie die Anträge des Amtes für Versorgung und Integration Bremen (AVIB) zum Download. Die Anträge lassen sich am Computer bearbeiten und dann ausdrucken. Wir empfehlen, zum eigenen Krankheitsbild ggf. ein gesondertes Dokument zur Schilderung der Beeinträchtigung zu nutzen, da die Vordrucke hierfür leider wenig Raum lassen.

Antrag auf Gleichstellung - neu (doc, 183 KB)
Erstantrag mit Einverständniserklärung (pdf, 189.9 KB)
Neufeststellungsantrtrag mit Einverständniserklärung (pdf, 260.7 KB)
Stellungnahme Gleichstellungsantrag (dot, 46.5 KB)

Beamte - Feststellung gesundheitlicher Eignung

Hinweise für Beamtinnen und Beamte zur Verbeamtung und amtsärztlichen Untersuchung

Beamte auf Probe (pdf, 10 KB)
Beamte auf Widerruf (pdf, 11.5 KB)
Fragebogen gesundheitliche Eignung (pdf, 141.9 KB)
Feststellung der gesundheitlichen Eignung vom BeamtenbewerberInnen - Neufassung (pdf, 141.9 KB)

Beamtenrecht - Versorgung

Gesetzliche Vorschriften zur Beamtenversorgung sowie ein Rundschreiben der Senatorin für Finanzen, wie mit „eingeschränkt dienstfähigen“ Beamtinnen und Beamten umgegangen werden soll.

Gesetz zur Neuregelung des Beamtenversorgungsrechts in der Freien Hansestadt Bremen sowie zu Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (pdf, 823.5 KB)
Beamtenlaufbahnverordnung (pdf, 105.5 KB)
Bremisches Beamtengesetz - Stand: Juli 2017 (pdf, 377 KB)
Bremisches Beamtenversorgungsgesetz (pdf, 445.9 KB)
Umgang mit eingeschränkt dienstfähigen Beamtinnen und Beamten (pdf, 16.3 KB)

Beamtenversorgung

Ruhegehalt (pdf, 2.1 MB)
Wege in den Ruhestand (pdf, 6.6 MB)

Beurteilungen von Beamten

Disziplinarmaßnahmen (pdf, 521.8 KB)
Bedeutung dienstlicher Beurteilungen (pdf, 441.5 KB)
Beurteilungsrichtlinien Gesamt (pdf, 207.2 KB)
Die Beurteilung - Bestenauslese (pdf, 665.8 KB)
Rechtsschutz bei Beurteilungen (pdf, 681.3 KB)
Richtlinien zur Beurteilung (pdf, 382.8 KB)
Zusammenstellung Integrationsvereinbarung - Thema Beurteilung (pdf, 6.7 MB)

Dienstliche Beurteilung und Zeugnisse

Arbeitshilfe - Zeugnis (doc, 284 KB)
Beschlus VGH München (pdf, 348.9 KB)
Beschreibung Beurteilungsstufen (pdf, 15.7 KB)
Beurteilungsbogen (pdf, 112.2 KB)
Sammlung verschiedener Richtlinien (pdf, 7 MB)

Bericht Kompakt

Hier finden Sie den aktuellen Bericht über die Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderung im Land Bremen. Die Statistik wird um etwa ein Jahr zeitversetzt erhoben. Wenn Sie Zahlen aus dem letzten Jahr finden, handelt es sich hier um die aktuellen.

Bericht Kompakt 2023 (pdf, 3.1 MB)

BTHG (Bundesteilhabegesetz) - Änderungen im Gesetz

Anmerkungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH) während der Entwicklung des BTHG.

Stellungnahme BIH zur Unwirksamkeitsklausel (pdf, 62 KB)
SGB IX 2017 Änderungen (pdf, 302.3 KB)
ZB Info Änderungen BTHG (pdf, 739 KB)

Rehadat Schwerbehindertenausweis

Dieses Portal ist insgesamt recht informativ und kann daher als Online-Nachschlagewerk durchaus empfohlen werden, da man hier allgemeine Informationen, Rechtsprechung und Gesetze gut findet.

Unter dem nachfolgenden Link werden verschiedene Informationen rund um das Thema der Beantragung eines Schwerbehindertenausweises angeboten.
Es eignet sich m. E. zur „Auffrischung“ von Wissen einer örtlichen Schwerbehindertenvertretung und womöglich ergänzend auch dazu, die Belegschaft in den Dienststellen über diese Informationsquelle zu informieren, falls sich jemand aktuell mit der Notwendigkeit beschäftigt, eine Schwerbehinderung anerkannt zu bekommen, um dann auch die erforderlichen Nachteilsausgleiche in Anspruch nehmen zu können.

Hier finden Sie Punkte wie:

  • Antrag auf Feststellung der Behinderung
  • Schwerbehindertenausweis
  • Merkzeichen
  • GdB-abhängige Nachteilsausgleiche

Hier geht es zur Homepage von REHADAT

Rehadat

Das neue Portal REHADAT-Hilfsmittel mit dem deutschlandweit umfangreichsten Marktüberblick ist seit heute online: mit frischem Layout, erweiterten Inhalten und einer verbesserten Suche. Nutzerinnen und Nutzer können ab sofort – auch mit mobilen Endgeräten – alle wichtigen Informationen über Hilfsmittel und technische Arbeitshilfen noch einfacher und schneller unter www.rehadat-hilfsmittel.de finden

Hier geht es zur Homepage von REHADAT

Die Schwerbehindertenvertretung

Seiten speziell für die örtlichen Schwerbehindertenvertretungen und diejenigen, die sich informieren möchten. Auch von Arbeitgeberseite können hier sicherlich hilfreiche Informationen gewonnen werden.

Die Seite für die Schwerbehindertenvertretung

Kobinet-Nachrichten

Eine klare Empfehlung, hier den Newsletter zu abonnieren. Die Aufarbeitung von Themen rund um die Schwerbehinderung erfolgt durch die Redakteurinnen und Redakteure eines Teams, welche selbst eine Behinderung haben oder in der Behindertenbewegung aktiv sind. Die Seite wird fortlaufend mit Terminen aktualisiert.

Kobinet-Nachrichten (Abo zu empfehlen)

Finanzierung von Hilfsmitteln

Die Seite REHADAT-Hilfsmittel bietet Informationen rund um die Finanzierung von Hilfsmitteln und bietet weiterführende Informationen zum Thema Barrierefreiheit.

Finanzierung von Hilfsmitteln und technischen Arbeitshilfen

BZgA - Sucht und Gesundheit

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) bietet hier umfängliche Hinweise zum Thema Sucht sowie zu vielen anderen wichtigen Themen rund um die Gesundheit.
Thema Sucht

Familienratgeber - Die Plattform für Familien, Menschen mit Behinderung, ihre Angehörigen und die sie betreuenden Stellen

Familienratgeber - Die Plattform für Familien, Menschen mit Behinderung, ihre Angehörigen und die sie betreuenden Stellen

Das Portal zu Arbeitsleben und Behinderung

Talentplus - Das Portal zu Arbeitsleben und Behinderung (REHADAT)

Inklusion einfach erklärt

Inklusion einfach erklärt

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